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Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA

Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase (Leitfaden für Anmelder)

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9. Auflage, Januar 2016

Dieser Leitfaden für Anmelder soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erleichtern und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Er wird als "Euro-PCT-Leitfaden" bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird ("PCT-Leitfaden der WIPO").

Inhalt

Der Euro-PCT-Leitfaden ist eine Zusammenfassung. Er gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen.

Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Januar 2016. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Januar 2016 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind.

Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA

  • als Anmeldeamt (RO),
  • als Internationale Recherchenbehörde (ISA),
  • als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA),
  • als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
  • als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt

tätig wird.

Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können an die Direktion 5.2.2, Europäische und internationale Rechtsangelegenheiten, PCT gerichtet werden.

Erhältliche Formate und Änderungen

Verwenden Sie bitte die HTML-Dateien, um die aktuellste Version des Euro-PCT-Leitfadens zu konsultieren. 

In der HTML-Publikation lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) anzeigen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, erscheint die Klickbox grau.

Die PDF-Datei (2,2 MB) entspricht der Druckausgabe des Euro-PCT-Leitfadens und gibt den Stand vom 1. Januar 2016 wieder.

Die HTML-Version ist speziell auf die Online-Nutzung zugeschnitten, während die PDF-Version die beste Lösung für die Offline-Nutzung ist und eine Volltextsuche ermöglicht. 

Der Euro-PCT-Leitfaden ist auch als gedruckte Ausgabe erhältlich (zur Bestellung siehe nachstehenden Abschnitt). 

Bestellung

Die 9. Druckausgabe des Euro-PCT-Leitfadens (Stand: 1. Januar 2016) wird voraussichtlich Ende Mai 2016 erscheinen.

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