Veranstaltungen

PCT-Verfahren im EPA


Konferenz für Fachleute aus dem Patentwesen und der Industrie

1. - 2. Oktober 2014
EPA Den Haag, Niederlande

Das EPA organisiert eine interne Konferenz für Patentanwälte und IP-Fachleute aus Europa und anderen Teilen der Welt, die sich für die Einreichung von PCT-Anmeldungen beim EPA interessieren.

Nähere Informationen und Anmeldung

 

Der Weg zum europäischen Patent, Leitfaden für Anmelder, 2. Teil (Euro-PCT-Leitfaden)

PCT-Verfahren vor dem EPA ("Euro-PCT")

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Euro-PCT-Leitfaden (Leitfaden für Anmelder, 2. Teil) (PDF, 2.1 MB)
(Stand: 1. Januar 2014)

7. Auflage, Januar 2014

Teil 2 des "Leitfadens für Anmelder" soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erleichtern und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Dieser Teil des Leitfadens wird als "Euro-PCT-Leitfaden" bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird ("PCT-Leitfaden der WIPO").

Inhalt

Teil 2 des EPA-Leitfadens für Anmelder, der auch als Euro-PCT-Leitfaden bezeichnet wird, soll den Einstieg in das Verfahren nach dem PCT erleichtern. Der Leitfaden ist eine Zusammenfassung und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Die vorliegende Veröffentlichung ist die siebte Auflage.

Der Euro-PCT-Leitfaden gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen.

Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Januar 2014. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Januar 2014 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind.

Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA

  • als Anmeldeamt (RO),
  • als Internationale Recherchenbehörde (ISA),
  • als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA),
  • als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
  • als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt

tätig wird.

Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können an die Direktion 5.2.2 (Internationale Rechtsangelegenheiten, PCT) gerichtet werden.

Erhältliche Formate und Änderungen

Verwenden Sie bitte die PDF-Datei, um die aktuelle Version des Euro-PCT-Leitfadens zu konsultieren. Sie gibt den Stand vom 1. Januar 2014 wieder.

Die HTML-Version ist derzeit nicht verfügbar. 

Bestellung

Die 7. Druckausgabe des Euro-PCT-Leitfadens (Stand: 1. Januar 2014) wird voraussichtlich im Mai 2014 erscheinen.

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