Leitfaden für Anmelder, 2. Teil

PCT-Verfahren vor dem EPA ("Euro-PCT")

Teil 2 des "Leitfadens für Anmelder" soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) vereinfachen und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Dieser Teil des Leitfadens wird als Euro-PCT-Leitfaden bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird (PCT-Leitfaden der WIPO).

Der Euro-PCT-Leitfaden behandelt alles, was es zu beachten gilt, wenn das EPA:

• als Anmeldeamt,  
• als Internationale Recherchenbehörde (ISA), für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) und/oder mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
• als Bestimmungsamt bzw. ausgewähltes Amt ("europäische Phase")

tätig wird.

Wichtige Hinweise zur Aktualisierung

Die PDF- und die HTML-Version des Euro-PCT-Leitfadens geben den Stand zum 1. Oktober 2012 wieder.

Die 6. Druckausgabe des Euro-PCT-Leitfadens (Stand 1. Oktober 2012) erscheint im Januar 2013. Vorbestellungen (an csc@epo.org) sind bereits möglich.

Der Euro-PCT-Leitfaden bietet lediglich einen Überblick über das Euro-PCT-Verfahren und ersetzt nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen des EPA und der WIPO.