Internationale Anmeldungen (PCT)

Anmelder, die weltweiten Patentschutz wünschen, können nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) die Dienste des EPA in Anspruch nehmen. Internationale Anmeldungen nach dem PCT können beim EPA eingereicht werden und dort Gegenstand einer internationalen Recherche oder einer vorläufigen Prufüng sein.

Euro-PCT-Leitfaden

Hinweise für Anmelder, die an der Einreichung einer internationalen Patentanmeldung beim EPA als Anmeldeamt interessiert sind; der Leitfaden enthält außerdem Informationen über die Verfahren vor dem EPA als internationaler Behörde nach dem PCT sowie über den Eintritt in die europäische Phase.

Beschlüsse und Mitteilungen des EPA

Sammlung von Links zu wichtigen Beschlüssen und Mitteilungen des EPA in Zusammenhang mit dem PCT-Verfahren

Möglichkeiten der Einreichung

Internationale Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden:

PCT-Ressourcen

Links zu Rechtsvorschriften und anderen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung gestellten Ressourcen, z. B. Formblättern

PCT-Formblätter und -Gebühren

Links zu Formblättern und Gebühreninformationen für das PCT-Verfahren

Siehe auch:

Nützliche Links

Veranstaltungen