Zugelassenen Vertreter suchen

Natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat können alle Verfahrenshandlungen vor dem EPA selbst vornehmen und sind nicht verpflichtet, sich vertreten zu lassen. Alle übrigen Anmelder müssen sich außer bei der Einreichung von Anmeldungen und der Zahlung von Gebühren durch einen zugelassenen Vertreter (Artikel 134 (1) EPÜ) oder einen Rechtsanwalt (Artikel 134 (8) EPÜ) vertreten lassen. Eine Bevollmächtigung eines Zusammenschlusses von zugelassenen Vertretern ist unter den Voraussetzungen der Regel 152 (11) EPÜ möglich.

Selbst wenn die Vertretung nicht vorgeschrieben ist, kann es durchaus sinnvoll sein, einen Vertreter vor dem EPA zu bestellen. Um den Anmeldern die Suche zu erleichtern, unterhält das EPA eine Datenbank von zugelassenen Vertretern, die alle zwei Wochen aktualisiert wird. Bitte geben Sie Ihren Suchbegriff/Ihre Suchbegriffe in das dafür vorgesehene Feld ein und klicken Sie auf "Go" (siehe unten).

Sie erhalten dann eine Liste mit zugelassenen Vertretern zu Ihrem Suchbegriff. Wenn Sie auf einen Namen in der Liste klicken, erscheinen der vollständige Name und die vollständige Anschrift des zugelassenen Vertreters, sowie ggf. seine E-Mail- und Internetadresse. Sie können innerhalb der Trefferliste auch die Stadt oder das Land anklicken und erhalten dann eine Liste aller dort ansässigen zugelassenen Vertreter.

Die Datenbank ist auch auf der DVD ESPACE LEGAL enthalten, die zweimal im Jahr erscheint und zusätzliche Abfragemöglichkeiten bietet.

Formblätter betreffend die Liste der zugelassenen Vertreter vor dem EPA sowie Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern können auf den nachfolgenden Links heruntergeladen werden.

Formblätter betreffend die Liste der zugelassenen Vertreter vor dem EPA:

Formblätter betreffend Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern:


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