Suche in der Datenbank mit den Entscheidungen der Beschwerdekammern

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G: Große Beschwerdekammer
T: Technische Beschwerdekammern
J: Juristische Beschwerdekammer
W: PCT-Widerspruchsverfahren
R: Anträge auf Überprüfung nach Art. 112a EPÜ
D: Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten

Standardmäßig werden die Suchbegriffe mit AND verknüpft. Verwenden Sie OR zwischen den Suchbegriffen, um Ihre Suche zu erweitern. Durch ein Minus ("-") vor einem Begriff können Sie diesen bei der Suche ausschließen. Weitere Hinweise zur Suche finden Sie in der linken Navigationsleiste unter "Hilfe".

Jede Entscheidung in der Datenbank der Beschwerdekammern hat ein eigenes Aktenzeichen. In diesem Feld sind Eingaben wie G 1/91, G1/91 oder G0001/91 möglich. Das Suchergebnis umfasst alle verfügbaren Fassungen einer Entscheidung sowie die Übersetzungen.

Sie können dieses Feld auch nutzen, um zu suchen, wo eine bestimmte Entscheidung zitiert wird. Geben Sie hierzu einfach das betreffende Aktenzeichen ein. Alle Entscheidungen, in denen auf die gesuchte Entscheidung verwiesen wird, sind in deren bibliografischen Angaben aufgelistet.

Die Verteilungsschlüssel "an die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt" und "an die Kammervorsitzenden verteilt" wurden Anfang der 90er Jahre eingeführt. 2000 kam "nicht verteilt" hinzu.

Für Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, der Juristischen Beschwerdekammer oder der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten kreuzen Sie das jeweilige Kästchen unter "Arten von Entscheidungen" an.

Geben Sie hier die gewünschte Unterklasse ein, also z. B. H04Q. Mithilfe der Internationalen Patentklassifikation (IPC) können Sie nach Entscheidungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik suchen. Das Klassifikationssymbol besteht aus einem Buchstaben für die Sektion der IPC (z. B. H), gefolgt von einer zweistelligen Zahl für die Klasse (z. B. H04). Dem können sich - in dieser Reihenfolge - weitere Zeichen anschließen: ein Buchstabe für die Unterklasse (z. B. H04Q), eine ein- bis dreistellige Zahl für die Hauptgruppe (z. B. H04Q 7), ein Schrägstrich "/" und eine ein- bis dreistellige Zahl für die Untergruppe (z. B. H04Q 7/38).

Die Anmeldenummer bezieht sich auf die Patentanmeldung, die dem Fall zugrunde liegt. Es kann vorkommen, dass sich mehrere Entscheidungen mit unterschiedlichen Aktenzeichen auf ein und dieselbe Anmeldenummer beziehen.

Hier können Sie anhand des Anmeldernamens (Schreibweise wie in der Entscheidung) suchen.

Bitte beachten Sie, dass nicht in jeder Entscheidung eine Bezeichnung der Anmeldung genannt ist.

Hier können Sie anhand des Namens des Einsprechenden (Schreibweise wie in der Entscheidung) suchen.

Geben Sie die Nummern der betreffenden EPÜ-Artikel - jeweils durch Leerzeichen getrennt - ein. Eine Suche nach Artikel 123 Absatz 2 erfordert die folgende Syntax: 123(2)

Geben Sie die Nummern der betreffenden EPÜ-Regeln - jeweils durch Leerzeichen getrennt - ein.

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Die Suchfelder im folgenden Abschnitt ermöglichen eine Suche nach Metadaten. Alle Suchkriterien werden durch den booleschen Operator AND mit dem Feld für die Volltextsuche verknüpft. Platzhalter können nicht verwendet werden.

ECLI bedeutet "European Case Law Identifier". Das ist eine Zahlen- und Zeichenkette, die unverwechselbar für eine bestimmte Entscheidung eines europäischen oder nationalen Gerichts steht.

Auf dem Datenblatt jeder Entscheidung geben die Beschwerdekammern ein oder mehr Schlagwörter an, die die wichtigsten Aspekte der Entscheidung bezeichnen.

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