T 0973/00 (Verfahren und Anordnung zur optischen Drehzahlmessung von Verbrennungsmotoren/ROBERT BOSCH GmbH) vom 04.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T097300.20040504
- Datum der Entscheidung
- 4. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0973/00
- Online am
- 30. Juli 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96115506.6
- IPC-Klasse
- G01P 3/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zur optischen Drehzahlmessung von Verbrennungsmotoren, insbesondere in Kraftfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Schwerwiegender Verfahrensfehler (nein)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Dem Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird nicht stattgegeben.