T 0751/01 (Ink-Jet-Farbstoff/BASF) vom 19.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T075101.20051019
- Datum der Entscheidung
- 19. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0751/01
- Online am
- 9. November 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93112698.1
- IPC-Klasse
- C09B 67/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von flüssigen Farbstoffpräperationen, enthaltend einen Disazofarbstoff im Ink-Jet-Verfahren
- Name des Antragstellers
- BASF AG
- Name des Einsprechenden
- BAYER CHEMICALS AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja; nach Änderung) - nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf Grundlage der am 17. Oktober 2001 eingereichten Ansprüche 1 und 2 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.