T 1104/01 (Konditioniervorrichtung/Ultrafilter) vom 15.04.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T110401.20040415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 2004
- Aktenzeichen
- T 1104/01
- Online am
- 22. Juni 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96904050.0
- IPC-Klasse
- B01D 35/143
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum konstenorientierten Betrieb einer Konditioniervorrichtung, insbesondere eines Filters
- Name des Antragstellers
- Ultrafilter International AG
- Name des Einsprechenden
- HANKISON GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja, nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Fall wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, das Patent mit den Ansprüchen 1 bis 39 gemäß Hauptantrag, eingereicht während der mündlichen Verhandlung, der Beschreibung und den Zeichnungen wie erteilt, aufrechtzuerhalten.