T 0583/02 vom 18.06.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T058302.20040618
- Datum der Entscheidung
- 18. Juni 2004
- Aktenzeichen
- T 0583/02
- Online am
- 24. Juni 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98941140.0
- IPC-Klasse
- C21C 5/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Aufarbeiten von Stahlschlacken und Eisenträgern zur Gewinnung von Roheisen und umweltvertäglichen Schlacken
- Name des Antragstellers
- Holcim Ltd.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (ja)
Ausführbarkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der am 27. Mai 2004 eingegangenen Unterlagen zurückverwiesen.