European Patent Office

T 0610/02 vom 18.05.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T061002.20040518
Datum der Entscheidung
18. Mai 2004
Aktenzeichen
T 0610/02
Online am
5. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95108989.5
IPC-Klasse
D04H 1/54
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Filamentverstärkte Vliesstoffbahn
Name des Antragstellers
Akzo Nobel N.V.
Name des Einsprechenden
JOHNS MANVILLE EUROPE GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit bei alternativer Lösung - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.