T 0111/03 vom 17.03.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T011103.20050317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2005
- Aktenzeichen
- T 0111/03
- Online am
- 20. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93117224.1
- IPC-Klasse
- B29C 49/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur fortlaufenden Herstellung eines Verbundrohres mit einem aussen im wesentlichen glatten Abschnitt
- Name des Antragstellers
- Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Corma Inc.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit gegenüber Dokument gemäß Artikel 54 (3) EPÜ - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.