T 0156/03 vom 30.06.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T015603.20040630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 2004
- Aktenzeichen
- T 0156/03
- Online am
- 22. Juli 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96104557.2
- IPC-Klasse
- B22C 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen und Homogenisieren von Gießereisand
- Name des Antragstellers
- Maschinenfabrik Gustav Eirich GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Künkel-Wagner Prozeßtechnologie GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.