T 0276/03 (BUS-System/BOSCH) vom 15.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T027603.20050915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 2005
- Aktenzeichen
- T 0276/03
- Online am
- 7. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97912031.8
- IPC-Klasse
- H04Q 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Slave-Station, Master-Station, BUS-System und Verfahren zum Betreiben eines BUS-Systems
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der unabhängigen Ansprüche (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.