European Patent Office

T 0408/03 vom 24.10.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T040803.20051024
Datum der Entscheidung
24. Oktober 2005
Aktenzeichen
T 0408/03
Online am
27. Dezember 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95108429.2
IPC-Klasse
C09C 1/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Silylierung von anorganischen Oxiden und derart silylierte Kieselsäure
Name des Antragstellers
Wacker-Chemie GmbH
Name des Einsprechenden
Degussa AG
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.