European Patent Office

T 0130/04 vom 24.05.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T013004.20050524
Datum der Entscheidung
24. Mai 2005
Aktenzeichen
T 0130/04
Online am
15. Juli 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98946407.8
IPC-Klasse
B29C 47/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von eingefärbten Formmassen
Name des Antragstellers
BASF Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
General Electric Company
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.