European Patent Office

T 0644/04 (Antennensystem/HIRSCHMANN) vom 06.10.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T064404.20061006
Datum der Entscheidung
6. Oktober 2006
Aktenzeichen
T 0644/04
Online am
11. Oktober 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01900420.9
IPC-Klasse
H04B 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Antennensystem
Name des Antragstellers
Hirschmann Electronics GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.