European Patent Office

T 0761/04 (Datenübertragung/IBM) vom 02.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T076104.20050602
Datum der Entscheidung
2. Juni 2005
Aktenzeichen
T 0761/04
Online am
30. Juni 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95922525.1
IPC-Klasse
H04L 29/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Einrichtung zur Übertragung von Datenströmen in Datenkommunikationsnetzen
Name des Antragstellers
International Business Machines Corporation
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Unzulässige Änderung (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.