T 1062/04 vom 14.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T106204.20051014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 1062/04
- Online am
- 29. November 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96108296.3
- IPC-Klasse
- B21C 47/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Treiber für Walzbänder
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- DANIELI & C. OFFICINE MECCANICHE SpA
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1-4 gemäß Hauptantrag eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung und Zeichnungen wie erteilt.