T 1082/04 vom 26.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T108204.20051026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 1082/04
- Online am
- 24. November 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95109071.1
- IPC-Klasse
- A61M 5/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorfüllbare partikelarme, sterile Einmalspritze für die Injektion von Präparaten und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- Daikyo Seiko, Ltd
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.