T 1111/04 (Verfahren zum Signalisieren von Zuordnungen/SIEMENS) vom 17.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T111104.20061017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 1111/04
- Online am
- 13. November 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01124939.8
- IPC-Klasse
- H04B 7/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Signalisieren von Zuordnungen zwischen CDMA-Codes und Lernsequenzen bei TDD-Mobilfunksystemen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: Hauptantrag (nein); Hilfsantrag (ja)
Klarheit - bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die 1. Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung als Hilfsantrag eingereichten Ansprüche 1-8 und einer noch anzupassenden Beschreibung.