T 0010/05 vom 23.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T001005.20050923
- Datum der Entscheidung
- 23. September 2005
- Aktenzeichen
- T 0010/05
- Online am
- 26. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02012663.7
- IPC-Klasse
- B29C 45/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Horizontalspritzgießmaschine
- Name des Antragstellers
- Krauss-Maffei Kunststofftechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 7, ursprünglich eingereicht;
Ansprüche: Anspruch 1, eingereicht am 9. Januar 2004 als Hauptantrag;
Ansprüche 2 bis 13, ursprünglich eingereicht;
Zeichnungen: Seiten 1/5 bis 5/5, ursprünglich eingereicht.