European Patent Office

T 0616/05 vom 01.08.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T061605.20060801
Datum der Entscheidung
1. August 2006
Aktenzeichen
T 0616/05
Online am
25. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99920444.9
IPC-Klasse
G09F 15/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Präsentationsvorrichtung
Name des Antragstellers
BS-Ausstellungstechnik GmbH
Name des Einsprechenden
EXPO Display Service Handelsgesellschaft mbH
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Begründung der erstinstanzlichen Entscheidung (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.