European Patent Office

T 1234/05 vom 17.07.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T123405.20060717
Datum der Entscheidung
17. Juli 2006
Aktenzeichen
T 1234/05
Online am
16. August 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02002021.0
IPC-Klasse
B65G 1/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Klimaschrank
Name des Antragstellers
LICONIC AG
Name des Einsprechenden
Thermo Electron LED GmbH
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.