European Patent Office

T 1280/05 vom 18.10.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T128005.20071018
Datum der Entscheidung
18. Oktober 2007
Aktenzeichen
T 1280/05
Online am
15. November 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00918813.7
IPC-Klasse
F16K 31/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektromagnetische Antriebsvorrichtung
Name des Antragstellers
Festo AG & Co.
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.