European Patent Office

T 1398/05 (Objektbezogene Zuordnung von Funktionen/VOLKSWAGEN) vom 04.09.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T139805.20080904
Datum der Entscheidung
4. September 2008
Aktenzeichen
T 1398/05
Online am
20. Oktober 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00956398.2
IPC-Klasse
G06F 3/033
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur menüunterstützten Bedienung
Name des Antragstellers
Volkswagen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - nein (Hauptantrag sowie erster und zweiter Hilfsantrag)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.