T 0487/06 vom 15.09.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T048706.20080915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 2008
- Aktenzeichen
- T 0487/06
- Online am
- 23. September 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02801294.6
- IPC-Klasse
- G02B 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Maßstabes, sowie derart hergestellter Maßstab und eine Positionsmesseinrichtung
- Name des Antragstellers
- Dr. Johannes Heidenhain GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit: Bejaht nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit: Bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 und 2, eingereicht mit Schreiben vom 04. August 2008;
Seiten 3 - 5 und 8 - 10, wie ursprünglich eingereicht;
Seiten 6 und 7, eingereicht mit Schreiben vom 22. Juli 2008;
Ansprüche: 1 - 8, eingereicht mit Fax vom 11. September 2008;
Zeichnungen: Blatt 1/4 - 4/4, wie ursprünglich eingereicht.