T 0771/06 vom 16.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T077106.20081016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 0771/06
- Online am
- 15. Dezember 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02792988.4
- IPC-Klasse
- B61L 27/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dezentrales System zur vollautomatischen Durchführung von Transportdienstleistungen
- Name des Antragstellers
- CargoCap GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Änderungen - Erweiterungen (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.