T 1831/06 vom 09.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T183106.20080709
- Datum der Entscheidung
- 9. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1831/06
- Online am
- 16. Juli 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01101966.8
- IPC-Klasse
- F22B 37/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flexible Lanze zum Bearbeiten oder Inspizieren eines Rohrbodens eines Dampferzeugers
- Name des Antragstellers
- AREVA NP GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit: bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.