T 1838/06 vom 10.07.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T183806.20090710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2009
- Aktenzeichen
- T 1838/06
- Online am
- 6. September 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03027162.1
- IPC-Klasse
- G01R 27/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Widerstandsmessung eines temperaturabhängigen Widerstandselements
- Name des Antragstellers
- ENDRESS + HAUSER WETZER GmbH + Co. KG, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Fall wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent mit den folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2009;
Beschreibung Seiten 1, 1a und 2 bis 6, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2009;
Figuren 1 bis 3 der veröffentlichten Anmeldung und Figur 4, eingereicht am 28. November 2006.