T 0176/07 vom 17.04.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T017607.20080417
- Datum der Entscheidung
- 17. April 2008
- Aktenzeichen
- T 0176/07
- Online am
- 16. Juni 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98962331.9
- IPC-Klasse
- A61M 5/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Nadelanordnung
- Name des Antragstellers
- Sanofi-Aventis Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Novo Nordisk A/S
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (ja)
Unzulässige Erweiterung (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrags III sowie den daran anzupassenden Ansprüchen 2 - 13, der ebenfalls anzupassenden Beschreibung und den erteilten Zeichnungen aufrechtzuerhalten.