European Patent Office

T 0340/07 vom 04.08.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T034007.20090804
Datum der Entscheidung
4. August 2009
Aktenzeichen
T 0340/07
Online am
24. August 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97121956.3
IPC-Klasse
B65G 1/137
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kommissionierverfahren sowie Kommissionieranlage zur Durchführung des Verfahrens
Name des Antragstellers
WITRON Logistik + Informatik GmbH
Name des Einsprechenden
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (alle Anträge): nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.