European Patent Office

T 0489/07 vom 13.07.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T048907.20090713
Datum der Entscheidung
13. Juli 2009
Aktenzeichen
T 0489/07
Online am
28. Juli 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01960050.1
IPC-Klasse
B42D 15/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mehrschichtiger Aufzeichnungsträger
Name des Antragstellers
Trüb AG
Name des Einsprechenden
GIESECKE & DEVRIENT GmbH
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.