T 1233/07 vom 10.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T123307.20100610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 1233/07
- Online am
- 20. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98916888.5
- IPC-Klasse
- G07F 7/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Tragbarer Datenträger und Verfahren zu dessen kryptographisch gesicherten Benutzung mit austauschbaren kryptographischen Schlüsseln
- Name des Antragstellers
- Deutsche Telekom AG
- Name des Einsprechenden
- GIESECKE & DEVRIENT GmbH
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.