T 0110/08 vom 13.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T011008.20080613
- Datum der Entscheidung
- 13. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0110/08
- Online am
- 25. Juni 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06005582.9
- IPC-Klasse
- G01B 21/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen von Werkstücken mit einem Messtaster an einer Werkzeugmaschine
- Name des Antragstellers
- Madlener, Wolfgang, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit eines Verfahrens zum Vermessen von Werkstücken: bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1, 2, 5 und 6, eingereicht mit Schreiben vom 05.06.2008
Nr. 3, 4 und 7, wie ursprünglich eingereicht
Beschreibung:
Seiten 1, 2, 2a, 4, 4a, 5, 5a, 6 und 6a, eingereicht mit Schreiben vom 05.06.2008
Seiten 3 und 7, wie ursprünglich eingereicht
Zeichnungen:
Blatt 1/1, wie ursprünglich eingereicht