T 0224/08 vom 18.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T022408.20100518
- Datum der Entscheidung
- 18. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0224/08
- Online am
- 28. Juni 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01943116.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Steckerleuchte
- Name des Antragstellers
- Witte & Sutor GmbH
- Name des Einsprechenden
- emkatron
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Klarheit, Neuheit, erfinderische Tätigkeit: bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung nebst Figuren aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1: während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereicht;
- Ansprüche 2 bis 15: wie erteilt.