T 0643/08 vom 09.10.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T064308.20091009
- Datum der Entscheidung
- 9. Oktober 2009
- Aktenzeichen
- T 0643/08
- Online am
- 15. Oktober 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05112923.7
- IPC-Klasse
- C23C 4/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Plasmagespritzte Schichten aus Aluminiumoxid
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Neuheit (ja - nach Änderung)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.