T 0940/08 vom 06.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T094008.20100506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0940/08
- Online am
- 15. Juni 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03708217.9
- IPC-Klasse
- B22D 37/00B22D 39/04B22D 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum gewichtskontollierbaren Befüllen von Kokillen an Nicht-Eisen-Gießmaschinen
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
- Outotec Oyj
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 106(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Gegenstand der Beschwerde (Entscheidungsgründe Punkte 2 und 5)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird im Umfang der erteilten Ansprüche 1 bis 5 widerrufen.
3. Um Übrigen wird die Angelegenheit an die erste Instanz zur Anpassung der Beschreibung zurückverwiesen.