T 1221/08 vom 23.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T122108.20110523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1221/08
- Online am
- 10. Juni 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04023718.2
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Positionsmarkersystem mit Punktlichtquellen
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderungen)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 4 eingereicht am 12. Mai 2011;
Beschreibung:
- Seiten 11-14 und 17 wie ursprünglich eingereicht;
- Seiten 1, 2, 2a, 4 und 6 eingereicht am 9. Mai 2008 als Hilfsantrag;
- Seiten 3 und 7 eingereicht am 12. Mai 2011;
- Seite 5 eingereicht am 13. Mai 2011;
- Seiten 9, 10, 15, 16, 18 und 19 eingereicht am 23. Mai 2011;
- Seite 8 entfällt;
Zeichnungen:
- Figuren 1-3 eingereicht am 13. Mai 2011;
- Figuren 4-8 eingereicht am 9. Mai 2008 als Hilfsantrag.