T 1275/08 (Funktionszustandsinformation/VODAFONE) vom 10.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T127508.20100910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2010
- Aktenzeichen
- T 1275/08
- Online am
- 28. September 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06009944.7
- IPC-Klasse
- H04Q 7/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Selektive (gefilterte) Übertragung von Kommunikationsinformationen an ein mobiles Endgerät in einem Mobilfunknetz in Abhängigkeit einer Funktionszustandsinformation des mobilen Endgeräts
- Name des Antragstellers
- Vodafone Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Klarheit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.