T 1678/08 vom 07.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T167808.20110707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 1678/08
- Online am
- 2. Dezember 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03765010.8
- IPC-Klasse
- A61K 8/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feuchtigkeitsbeständige Mascara-Zusammensetzung
- Name des Antragstellers
- Coty B.V.
- Name des Einsprechenden
- Beiersdorf AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung das Patent aufrechtzuerhalten auf der Basis der Ansprüche 1 bis 3 und der Beschreibung wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer.