European Patent Office

T 0008/09 vom 10.07.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T000809.20120710
Datum der Entscheidung
10. Juli 2012
Aktenzeichen
T 0008/09
Online am
10. August 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02021404.5
IPC-Klasse
D21F 11/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Name des Antragstellers
Voith Patent GmbH
Name des Einsprechenden
Metso Paper Karlstad Aktiebolag
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.