T 0078/09 vom 09.04.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T007809.20130409
- Datum der Entscheidung
- 9. April 2013
- Aktenzeichen
- T 0078/09
- Online am
- 6. Mai 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97918043.7
- IPC-Klasse
- H01L 33/00H01L 23/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Halbleitervorrichtung
- Name des Antragstellers
- OSRAM Opto Semiconductors GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die 1. Instanz mit der Anweisung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 12,
- Beschreibung: Seiten 1 bis 10,
beides eingereicht in der mündlichen Verhandlung,
- Zeichnungen: Blatt 1/2 und 2/2 wie veröffentlicht.