T 0285/09 vom 19.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T028509.20101119
- Datum der Entscheidung
- 19. November 2010
- Aktenzeichen
- T 0285/09
- Online am
- 22. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04710798.2
- IPC-Klasse
- B21B 37/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Metallbandes, insbesondere in einer Kühlstrecke
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- SMS Demag AG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 16 und
Beschreibung Seiten 2, 2a, 3 bis 5 vom 19. November 2010
Zeichnungen Figuren 1 bis 6 wie erteilt.