European Patent Office

T 0563/09 (Regeneration von beladenem Adsorbens/ZANDER) vom 17.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T056309.20101117
Datum der Entscheidung
17. November 2010
Aktenzeichen
T 0563/09
Online am
7. Januar 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01115901.9
IPC-Klasse
B01D 53/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Regenerierung von mit organischen Substanzen beladenen elektrisch leitfähigen Adsorbentien
Name des Antragstellers
M+W Zander Facility Engineering GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderung über den Gegenstand der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus - 2. und 3. Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und 1. Hilfsantrag (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.