T 0922/09 vom 24.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T092209.20110324
- Datum der Entscheidung
- 24. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0922/09
- Online am
- 10. Mai 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03704197.7
- IPC-Klasse
- F16C 11/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kugelgelenk
- Name des Antragstellers
- ZF Lemförder GmbH
- Name des Einsprechenden
- AUDI AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag - verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.