T 1305/09 vom 19.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T130509.20110419
- Datum der Entscheidung
- 19. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1305/09
- Online am
- 6. Juni 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04027616.4
- IPC-Klasse
- C23C 14/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Verdampfen von Materialien
- Name des Antragstellers
- Applied Materials GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- von Ardenne Anlagentechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Mangelnde erfinderische Tätigkeit (ja) - ausgehend vom nächstkommenden Stand der Technik: routinemäßiges Handeln
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.