T 0561/10 vom 09.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T056110.20110309
- Datum der Entscheidung
- 9. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0561/10
- Online am
- 21. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 06725753.5
- IPC-Klasse
- D06F 37/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Prägungen aufweisenden Wäschetrommel
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.