T 0834/10 (Alkalisilicat-Korngrößenverteilung/DALLI) vom 21.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T083410.20120321
- Datum der Entscheidung
- 21. März 2012
- Aktenzeichen
- T 0834/10
- Online am
- 20. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02024319.2
- IPC-Klasse
- C11D 3/00C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserlösliche Builder von bestimmter Korngrösse in Wasch- und Reinigungsmitteln
- Name des Antragstellers
- Dalli-Werke GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
UNILEVER N.V. / UNILEVER PLC - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung - Hauptantrag (nein)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent of der Basis des Hauptantrags, eingereicht mit Schreiben vom 16. Februar 2012 und einer noch anzupassenden Beschreibung, aufrechtzuerhalten.