European Patent Office

T 0989/10 vom 23.01.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T098910.20120123
Datum der Entscheidung
23. Januar 2012
Aktenzeichen
T 0989/10
Online am
1. März 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05790133.2
IPC-Klasse
B29C 45/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Formen von Gegenständen mit kuppelbarem Druck- oder Temperatursensor
Name des Antragstellers
Priamus System Technologies AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 114(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, Hilfsanträge 1 bis 3, nein)
Zulässigkeit des Hilfsantrags 4 (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.