European Patent Office

T 0642/11 vom 21.11.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T064211.20121121
Datum der Entscheidung
21. November 2012
Aktenzeichen
T 0642/11
Online am
22. Januar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04100372.4
IPC-Klasse
B25B 27/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ausbauwerkzeug zum Extrahieren von spiralförmigen Gewindeeinsätzen sowie Anwendung des Ausbauwerkzeugs
Name des Antragstellers
Alstom Technology Ltd
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
Schlagwörter
Klarheit (Hauptantrag, Hilfsantrag 1, Hilfsantrag 2, Hilfsantrag 3): nein
Zulassung ins Verfahren (Hilfsantrag 4): nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.