T 0904/11 vom 29.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T090411.20120629
- Datum der Entscheidung
- 29. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 0904/11
- Online am
- 8. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05007731.2
- IPC-Klasse
- F16D 13/75F16D 48/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betätigen eines automatisierten Kupplungssystems
- Name des Antragstellers
- ZF Friedrichshafen AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mir der Auflage zurückverwiesen ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 12, eingereicht am 18. Februar 2011,
- Beschreibungsseiten 1, 3, 3a, 4, 5, eingereicht am 18. Februar 2011,
- Beschreibungsseiten 2, 6 bis 20 wie ursprünglich eingereicht,
- Figuren 1 bis 3, wie ursprünglich eingereicht.